Altes Leid mit neuen Flaschen

Irgendwie war ich ja schon ein wenig gespannt auf die erste Klausurtagung der neuen Bundesregierung. Schließlich war viel versprochen worden. Jaja, vor der Wahl, ich weiß. Hätte ja trotzdem sein können, dass das nicht nur alles hohle Phrasen zum Zwecke des Wählerfangs waren, sondern sich die Neuen dann auch tatsächlich darauf besinnen und - man darf ja noch träumen - auch was tun, anstatt nur davon zu reden, was sie denn alles machen wollen.

Vom Traum geblieben ist letztlich das Erwartete: leere Worthülsen. Wie schon ihre Vorgänger ergehen sich auch die aktuellen politischen Spitzenkräfte in Absichtserklärungen und dem Artikulieren von Visionen. Oder kurz: Alles, nur nichts Greifbares. Und schon gar nix kurzfristig Realisierbares.

Zugegeben, ich hatte jetzt nicht erwartet, dass es schon echte Projekte gibt. Aber zumindest mit Etwas angefangen haben hätte man schon können. Überhaupt scheint die neue Regierung in genau dieselben Löcher zu tappen, aus denen sich schon “Schwarz plus X” nicht rausbuddeln konnte: Vor lauter Blick aufs “große Ganze” (und das eigene Wohl) geht die Sicht aufs Konkrete verloren. So ist es sicherlich löblich, wenn Olaf S. verlauten lässt, dass man “da mehr Tempo reinbekommen” müsste - nur vom Erkennen des Problems allein geht es leider nicht weg. Und entsprechende Aussagen haben wir halt schon oft genug - auch von Leuten, die sich nicht durch so vielfältige Erinnerungslücken auszeichen wie unser aktuelles Bunskanzl. Ich will ja nix beschreien, aber als gutes Ausgangslage für die Realisierung von Versprochenem werte ich die opportunistisch auftretende Amnesie des Kanzlers irgendwie nicht.

Auch Lindners Gejammere über zu viel Bürokratie haben wir schon gehört. Blöd, wenn’s der Markt mal nicht richten kann, gell? Bin mal gespannt, was für “vorzeigbare Ergebnisse” wir dann in sechs Monaten sehen - oder wer dann als Sündenbock dafür herhalten muss, dass es halt leider doch (wieder) nicht geklappt hat.

Genauso erwartbar war, dass sich Habeck auf sein “10H muss weg” ein “Nope” von unserem Markus abholt. Was auch sonst? Hatte er ernsthaft gedacht, dass der Söder sich von einem studierten Öko-Fuzzi was vorschreiben lässt? Wirklich? Dann ist er in seinen Posten noch unpassender besetzt als ich angenommen hatte. Bin mal gespannt, wie es weitergeht mit dem Abschneiden alter Zöpfe.

Und sonst? Wie erwartet keine Ideen für zum Beispiel eine echte Energiewende. Vielmehr der Eindruck, dass wir lediglich auf eine Energieträgerwende zusteuern. Sprich: die Versorger sollen halt bitte auf erneuerbare Energien umstellen und dann ist das Thema auch erledigt. Naja, fast. Da ist ja auch noch der von Olaf S. propagierte “Klima-Klub”. Da dreht es mir schon beim Namen die Zehennägel hoch. Hört sich nach einer netten Runde an, in der bei coolen Cocktails und ein paar Zigarren von weg-beförderten Staatsvertretern vom Kaliber eines Andi Scheuer besprochen wird, was man alles tun könnte. Wenn, ja wenn man nicht gerade so heftig mit den Cocktails und Zigarren beschäftigt wäre.

Fazit: Man merkt der neuen Bundesregierung an, wer da die Mehrheit hat und welche Workflows da einfach aus den vergangenen Legislaturperioden übernommen wurden. Aufbruch, Aktion und Anpacken sehen anders aus. Aber hey, sind ja erst seit sechs Wochen im Amt. Kann also noch besser werden. Kann.